Ist der Föderalismus ein Segen oder ein Hemmschuh?

Foto (Heiner Witte):  Prof. Dr. Peter Oestmann

Trotz seiner langen Tradition hat der Föderalismus in der öffentlichen Wahrnehmung keinen leichten Stand. Ist dieses Gestaltungsprinzip ein Garant für Demokratie und Vielfalt oder verhindert es effektive Politik? Darüber diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Journalismus am 29. April (Montag) unter dem Motto „Auf dem Flickenteppich bleiben?“ auf Einladung des Käte-Hamburger-Kollegs „Einheit und Vielfalt im Recht“ der Universität Münster. Das Podium beginnt um 18 Uhr im Theatertreff, Neubrückenstraße 63, in Münster. Der Eintritt ist frei, im Anschluss gibt es einen Empfang.

Beteiligt sind der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Nacke, der Bildungshistoriker Prof. Dr. Jürgen Overhoff und der Rechtshistoriker Prof. Dr. Peter Oestmann, beide von der Universität Münster, sowie der Politikwissenschaftler Dr. Antonios Souris von der Freien Universität Berlin. Gigi Deppe, Leiterin der ARD-Rechtsredaktion Hörfunk, wird das Gespräch moderieren. „In der Coronapandemie oder zuletzt bei der Veröffentlichung der neuen PISA-Studie, die der deutschen Bildungspolitik ein schlechtes Zeugnis ausstellt, sehen viele die föderale Struktur als hemmenden Faktor und als nicht mehr zeitgemäß an. Schnell sind dabei auch Vergleiche zur frühneuzeitlichen Kleinstaaterei zur Hand“, erläutert Peter Oestmann. Dabei könne der Föderalismus eine besonders wirksame Form der Gewaltenteilung sein.

Das Käte-Hamburger-Kolleg „Einheit und Vielfalt im Recht“ an der Universität Münster wird seit 2021 vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert. Fellows aus aller Welt untersuchen mit münsterschen Wissenschaftlern das Spannungsverhältnis zwischen Einheit und Vielfalt im Recht von der Antike bis zur Gegenwart. Damit wird erstmals eine systematische Untersuchung des Phänomens in seiner gesamten historischen Tiefe und über Fächergrenzen hinweg angestrebt. Neben der (Rechts-)Geschichte sind Vertreter vieler weiterer geisteswissenschaftlichen Fächer wie Ethnologie und Soziologie, Literatur- und Religionswissenschaften beteiligt.